Volkswagen
In dem Strafprozess wird den Angeklagten unter anderem gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit Täuschungsprogrammen in der Abgassteuerung von Millionen Dieselautos vorgeworfen.
(Foto: IMAGO/Future Image)
Nach längerer Zwangspause ist der Diesel-Strafprozess gegen vier angeklagte Ex-Führungskräfte von Volkswagen am Dienstag am Landgericht Braunschweig fortgesetzt worden. Der Vorsitzende Richter Christian Schütz machte bei der Vernehmung eines früheren Audi-Mitarbeiters mehrmals deutlich, dass er mit dessen Art der Aussage nicht einverstanden ist. Aus seiner Sicht sei eine Prüfung von Ermittlungen wegen uneidlicher Falschaussage nötig, sagte Schütz zum Abschluss.
In dem Diesel-Strafprozess wird den vier Angeklagten unter anderem gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit Täuschungsprogrammen in der Abgassteuerung von Millionen Dieselautos vorgeworfen. Als Zeuge blieb der frühere Audi-Mitarbeiter häufig bei allgemeinen Formulierungen oder erinnerte sich nicht, was den Richtern sichtbar missfiel.
Schütz betonte mit Blick auf den früheren Diplom-Ingenieur in herausgehobener Stellung bei Audi, dass er vollständig aussagen müsse und nicht erst auf deutliches Nachfragen reagieren dürfe.
Der inhaltliche Erkenntnisgewinn blieb damit auch an diesem Verhandlungstag gering. Die Elternzeit eines Mitglieds des Gerichts hatte die Verhandlungspause zuvor nötig gemacht. Schon davor war das Betrugsverfahren, das im Bestfall Aufklärung für „Dieselgate“ bei VW bringen soll, immer wieder ins Stocken geraten. Entweder fielen Termine wegen Corona-Infektionen aus oder eingeplante Zeugen beriefen sich auf ihr Aussageverweigerungsrecht, weil sie selbst in nachgelagerten Dieselprozessen angeklagt sind.
>> Also read: Court closes trial against co-defendants of ex-Audi boss
Since the first few weeks, the process has been characterized by mutual accusations, gaps in memory and sometimes heated arguments. The great interest with many observers at the start had quickly subsided.
This is probably mainly due to the fact that the main character, Martin Winterkorn, is missing from the point of view of many observers. The court had decided not to include the ex-CEO in the first complex of negotiations due to a medical report and to separate the procedural part.
More: Shareholder representatives continue to argue with Volkswagen over the Winterkorn settlement